Presseinformation der
Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. (ÜB)

Die ÜB-Stadtratsfraktion zieht Bilanz
Peter Denk: „Jubiläumsjahr der ÜB war auch ein erfolgreiches Jahr für die Fraktion“

Die Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau e.V. (ÜB) kann nach den Worten ihres Vorsitzenden Peter Denk auf ein erfolgreiches Jahr 2009 zurückblicken. So hat die drittgrößte Fraktion im Dachauer Stadtrat heuer 10 Anträge und drei Anfragen gestellt. In seiner Jahresbilanz dankt der Fraktionsvorsitzende seinem Stellvertreter Rainer Rösch sowie den Ratsmitgliedern Helmut Höfelmaier, Wolfgang Kaiser und Franz-Xaver Vieregg für ihr großes Engagement. Laut Peter Denk leisteten die ÜB-Stadträte 2009 nicht nur konstruktive Arbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen, sondern waren auch bei vielen Veranstaltungen präsent.

Fast schon traditionell ist das Thema innerstädtischer Einzelhandel ein Schwerpunkt der Stadtratsarbeit der Überparteilichen. Denk freut sich besonders, dass die beiden Anträge zur Ergänzung des Einzelhandelsgutachtens und zur Ausweitung des Wochenmarkts in der Münchenerstraße eine breite Mehrheit fanden. Während der zweite Markttag in der Münchnerstraße zügig umgesetzt werden konnte, wird die ÜB-Fraktion bei der Entwicklung eines verbindlichen Zielbilds für den innerstädtischen Einzelhandel nochmals nachhaken. Nach Ansicht von Peter Denk müssen zur Optimierung des Branchen-Mix noch konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden wie z.B. ein zentrales Flächenmanagement, das auch Vermieterempfehlungen ausspricht.

Ebenso hob Denk hervor, dass Helmut Höfelmaier als Stadtratsreferent für Bauhof, Bäder und Friedhöfe allein vier Anträge aus seinem Zuständigkeitsbereich schrieb. Neben der Wiederbesetzung der Stelle des Friedhofswärters setzte er sich unter anderem für einen behindertengerechten Ausbau der Friedhofs-Toiletten sowie eine bessere Pflege der Sozialgräber am Waldfriedhof ein. Auch wenn gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise nicht alle Anliegen sofort ungesetzt werden konnten, so wird die ÜB die noch offenen Themen bei geeigneter Zeit wieder auf den Tisch bringen.

Noch in dieser Woche treffen sich der Vereinsvorstand und die Stadtratsfraktion zu einer erweiterten Vorstandssitzung. Wichtigster Programmpunkt ist das Abstecken der Ziele für 2010. Dazu Peter Denk: „Wir haben uns vor zwei Jahren auf ein Wahlprogramm bis 2014 verständigt. Da gibt es noch offene Punkte wie das Naherholungsgebiet in Dachau-Süd oder das Existenzgründerzentrum, die wir baldmöglichst zur Entscheidungsreife bringen wollen.“

Dachau, den 28.12.2009