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Informationen zur Landtagsfraktion der Freien Wähler Bayern finden Sie unter www.fw-landtag.de.


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Dachau. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion befürwortet den Neubau der Polizeiinspektion Dachau. Das machte Fraktionschef Hubert Aiwanger nach einem Gespräch mit Polizeipräsident Walter Kimmelzwinger und dem stellvertretenden Leiter der Polizeiinspektion, Albert Kapitza, deutlich. Den Neubau auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei bezeichnete Aiwanger als optimale Lösung. Eine Sanierung des maroden Gebäudes während des laufenden Dienstbetriebes sei nicht zumutbar.

„Wir werden das Thema aufgreifen, um den Baubeginn zu beschleunigen“, kündigte Aiwanger an. Polizeipräsident Kimmelzwinger rechnet damit, dass der Neubau nicht vor 2022 begonnen werden kann. Zunächst müssten die erforderlichen Mittel, rund 7,7 Millionen Euro, im Staatshaushalt eingestellt werden. Für Aiwanger ist die Polizeiinspektion Dachau ein Paradebeispiel für den Substanzverlust staatlicher Immobilien in Bayern. „Diese Mangelverwaltung darf kein Dauerzustand sein“, betonte der Fraktionsvorsitzende, der die Polizeiinspektion gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Florian Streibl, Benno Zierer und Nikolaus Kraus besucht hat.

Volksbefragung zu Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Anschließend sprach Aiwanger im Gasthaus Zieglerbräu unter anderem über die von den FREIEN WÄHLER initiierte Unterschriftenaktion für eine Volksbefragung zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Zuvor hatte der Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Dachau, Benno Zierer, gemeinsam mit Mitgliedern des FREIE WÄHLER-Kreisverbandes die Ziegelei Hörl & Hartmann in Pellheim besucht und sich dort über das Windrad-Projekt informiert. Die Windkraftanlage solle künftig einen Großteil des Energiebedarfs der Ziegelei decken. Momentan liegt das Projekt jedoch auf Eis – ein Naturschutzverband hat gegen die Baugenehmigung geklagt.

Inhaber Anton Hörl, der auch Vorsitzender des Bayerischen Ziegelindustrieverbandes ist, machte deutlich, dass er weitere Verschärfungen der Energieeinsparungsverordnung ablehne. Die Vorgaben könnten zwar mit innovativen Ziegelprodukten eingehalten werden, „aber das verteuert das Bauen“, erklärte Hörl. „Dabei brauchen wir günstige Lösungen, vor allem im sozialen Wohnungsbau“. Zierer, umweltpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, lehnt strengere Auflagen für Neubauten ebenso ab: „Für den Klimaschutz bringt es viel mehr, in die Sanierung alter Gebäude zu investieren.“

Gemeinde Schwabhausen fordert Umfahrung Staatsstraße 2054

Die zweite Station der Landkreis-Tour war Arnbach an der Staatsstraße 2054. Die Straße ist eng, kurvig und gefährlich – auch tödliche Unfälle haben sich dort schon ereignet. Deshalb fordert die Gemeinde Schwabhausen eine Umfahrung entlang der S-Bahn-Strecke, die mit Kosten von rund einer Million Euro und geringen Eingriffen in die Umwelt realisierbar wäre. „Die Finanzmittel für die Staatsstraßen müssen deutlich aufgestockt werden“, forderte Michael Reindl, der Fraktionssprecher der FREIEN WÄHLER im Kreistag. Im Landkreis Dachau gebe es einen großen Investitionsstau.

Diskussion um verschärfte Auflagen für Landwirtschaft

Weitere Station: Der Milchhof Sedlmair in Schwabhausen. Dort waren die ständig verschärften Auflagen für die Landwirtschaft ein großes Thema. Simon Sedlmair, der in einem modernen Laufstall 300 Milchkühe hält, berichtete von geplanten Neuerungen in der Milchgüteverordnung. Künftig müsse ein sogenannter Tankwächter ständig die Temperatur von Milchtanks und die Bewegungen des Rührwerks aufzeichnen. Für Sedlmair bedeutet das eine unnötige Investition für die Landwirte: „Die Milchgüte wird bereits ausreichend geprüft“, ist er überzeugt. Zierer versicherte, auch dieses Thema im Landtag anzusprechen und sich für eine praxisgerechte Lösung starkzumachen.

16.03.2016

Berichterstattung Süddeutsche Zeitung

Lesen Sie den Bericht über den Besuch der FW Landtagsfraktion vor Ort und über die neuesten Entwicklungen zur internen Thematik FW Stadtverband Dachau. Hier geht's zum Artikel.


22. 1. 2016 - Neujahrsempfang im Landtag

 

"Freie Berufe – starker Partner der Wirtschaft“, so das Motto des Neujahrsempfangs der FREIEN WÄHLER vergangenen Freitag im Bayerischen Landtag. Rund 550 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medizinberufen und Kultur konnte Fraktionschef Hubert Aiwanger begrüßen – und wandte sich in seinem Grußwort besonders den Vertretern der freien Berufe zu: Eigentum, Eigenverantwortung und Selbständigkeit müssten in Gesellschaft und Berufswelt wieder einen höheren Stellenwert erhalten, so Aiwanger: „Wir wollen mehr Freiheit für freie Berufe! Dazu müssen auch die politischen Rahmenbedingungen angepasst werden. Deswegen fordern wir, die Erbschaftsteuer abzuschaffen. Es muss Schluss sein mit der schwarz-roten Mindestlohnbürokratie – und wir brauchen mutige Schritte zur Entbürokratisierung.“

Der Plenarsaal und die Empore waren bis auf den letzten Stehplatz belegt und die geladenen Gäste bekamen bei den Ausführungen von Fraktionschef Hubert Aiwanger gefolgt vom Parlamentarischen Geschäftsführer und rechtspolitischen Fraktionssprecher Florian Streibl, der Europaabgeodneten Ulrike Müller und dem stellvertretenden Vorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Dr. Karl Vetter den Eindruck vermittelt, wo es im parlamentarischen Alltag aus Sicht der Freien Wähler dringende Handlungsfelder in 2016 gibt. Bei dem anschießenden Buffet wurde der Gedankenaustauch weitergeführt und eifrig diskutiert. Auch der Kreisverband Dachau war mit einigen Vertretern aus Kreistag und Gemeinden eingeladen. Weitere Ausführungen sind unter http://fw-landtag.de/aktuelles/aktuelles-details/neujahrsempfang-der-freie-waehler-landtagsfraktion-im-bayerischen-landtag/ nachzulesen.

(von Links nach rechts: Bgm. Petershausen Marcel Fath mit Frau, MdL Benno Zierer, Wolfgang Hörl, Harald Jörg, Bgm. Schwabhausen Josef Baumgartner)

Bericht Harald Jörg, Bild Gottfried Obermair


Hubert Aiwanger, Martina Purkhardt, Wolfgang Hörl
Martina Purkhardt, Wolfgang Hörl, Hans Bopfinger
Landesvorstand Freie Wähler Bayern
Landesvorstand Freie Wähler Bayern

Neustadt a. d. Waldnaab - Im Rahmen der am 10.10.2015 stattgefundenen Landesmitglieder-versammlung der FREIEN Wähler Bayern in Neustadt/Waldnaab wurde Herr Wolfgang Hörl als einer von 8 Bundesdelegierten der FREIEN WÄHLER, Bezirk Oberbayern gewählt. Er bedankt sich bei den anwesenden Freien Wählern für das Vertrauen. Die FREIEN WÄHLER, Kreis Dachau, waren sehr gut vertreten.

Er ist Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER in der Gemeinde Schwabhausen. Es freut ihn riesig, auf Bundesebene die Interessen der oberbayrischen Freien Wähler vertreten zu dürfen.

Text und Bild Wolfgang Hörl


85. Geburtstag von Sepp Westermayr

v. links nach rechts Volker Nist , Sepp Baumgartner, Harald Sprattler, MdL Benno Zierer,Jubilar Sepp Westermayr, Günter Kaltner, Hans Groß
Volker Nist gratuliert Sepp Westermayr

Verleihung der Ehrenurkunde und Ehennadel in Platin der Freie Wähler

 

Altbürgermeister Josef Westermayr erhält für sein jahrzehntelanges Engagement für die Freien Wähler die Ehrenurkunde und Ehennadel in Platin. Der Landtagsabgeordnete Benno Zierer hat die Ehrung von Altbürgermeister Westermayr gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden und Bürgermeister von Schwabhausen, Josef Baumgartner in Mariabrunn anlässlich des 85. Geburtstages persönlich vorgenommen. Im Beisein des OV Volker Nist und der Kreisräte Johann Groß, Franz Eichinger und Peter Gradl wies Herr Zierer bei seiner Ansprache auf die besonderen Leistungen von Sepp Westermayr hin. Authentisch, volksnah, durchsetzungsstark und vor allem humorvoll um nur einige Charakterzüge zu nennen, die Sepp weit über die Grenzen des Landkreises hinaus Wertschätzung gebracht haben. Deshalb war es ihm eine Freude, den Jubilar mit der höchsten Auszeichnung zu versehen, die nur in ganz wenigen Fällen ausgesprochen wird. Er freut sich, den Jubilar bei bester Gesundheit im Kreise seiner Familie und der Vielzahl der Gratulanten anzutreffen. Ein Mann bei dem das Wohl der Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle stand.

Fotos Frau Ursula Wimmer


25 Jahre Freie Wähler Röhrmoos - Sepp Westermayr zum Ehrenvorsitzenden ernannt.


Röhrmoos - Was Engagement fürs Gemeinwohl gepaart mit großer Entschlossenheit bewirken kann, zeigte sich am 14. Juni 2015 auf dem Hof der Familie Westermayr in Röhrmoos. 25 Jahre Freie Wähler Röhrmoos wurde bei herrlichem Sonnenschein mit einem Fest im Garten des Gründungsvaters Sepp Westermayr gefeiert. Vor 25 Jahren passten dessen  persönliche politischen Vorstellungen und die seiner damaligen Partei nicht mehr zusammen. Nach einer Zeit des Beobachtens gründete er dann schweren Herzens den Ortsverein der  Freien Wähler.  24 Jahre stellten sie seither den ersten Bürgermeister, allein 12  Jahre hatte Sepp Westermayr  dieses Amt inne.  Mit sieben Gemeinderäten (3 Frauen und 4 Männer) sind die FW die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat. Die Mitgliederzahl konnte in den letzten Jahren auf 40 Personen gesteigert werden. So erhielten die FW an ihrem Ehrentag viel prominenten Besuch aus den eigenen Reihen Florian Streibl (MdL), Benno Zierer (MdL) und Josef Baumgartner (Kreisvorsitzender der FW). Streibl lobte in seinem Grußwort die Arbeit in den Kommunen. Die Gesetze werden weiter „oben“ verabschiedet. Umgesetzt werden diese in der Kommune, so Streibl. Benno Zierer bedankte sich für den unermüdlichen Einsatz der FW Röhrmoos im „Kampf“ gegen die Dritte Startbahn", allen voran Altbürgermeister Lingl, der im Aktionsbündnis „Aufgemuckt“ in den letzten 10 Jahren vorbildlich mitgearbeitet habe und über den Landkreis hinaus bekannt sei. Kreisvorsitzender Baumgartner konnte sich noch sehr gut an die Erstgespräche zwischen seinem Vater und dem Gründer der FW Röhrmoos, Sepp Westermayr erinnern. Das war damals ein Paukenschlag, so Baumgartner. Weitere Gäste waren u. a. Bürgermeister Kugler, der Dritte Bürgermeister Dr. Nicolas Kugler, sowie Gemeinderäte aus  allen Fraktionen. Mit Marcel Fath, Bürgermeister Petershausen, den Kreitagsmitgliedern Martina Purkhardt, Peter Gradl und Franz Eichinger, sowie einiger Vorsitzender aus den benachbarten Ortsverbänden gratulierten und feierten Alle ganz im Sinne des MITEINANDER das Jubiläum. Volker Nist, Ortsvorsitzender der Freien Wähler Röhrmoos versprach, dass die FW auch in der Zukunft ein offenen Ohr und Auge für die Röhrmooser Bevölkerung haben werden.   Immer wieder im Dialog mit den Bürgern und den anderen Fraktionen im Gemeinderat nach Lösungen zu suchen, für die Menschen hier vor Ort. Hans Lingl, 12 Jahre erster Bürgermeister von Röhrmoos und unter anderem geschätzt für sein Engagement gegen die dritte Startbahn, brachte es auf den Punkt: „Gemeinwohl geht vor Eigenwohl“ stand immer  im Fokus  und so wird es bei den FW auch bleiben. Er wurde wie Ludwig Hagn, Georg Mayr, Hans Mayr und Anton Seitz, aufgrund ihrer besonderen Verdienste  zum Ehrenmitglied ernannt.

Josef Westermayr, der Gründungsvater, packte während seiner Amtszeit als erster Bürgermeister viele schwierige Themen an, die Wasserleitung nach Rudelzhofen, das Feuerwehrhaus Röhrmoos, Bürgergaststätte Sigmertshausen; Gewerbegebiet; Umgehung Kleininzemoos und die Partnerschaft mit Taradeau.  Ideenreich, bürgernah, mit liebe zu den Menschen und insbesondere nie eine Entscheidung scheuend, prägten seinen Amts Stil. Auch heute noch voller Dynamik und Tatendrang, konnte er für diese außergewöhnlichen Verdienste für die Freien Wähler Röhrmoos die Ernennung zum Ehrenvorsitzenden entgegen nehmen.

Und da der Mensch bei den FW immer im Mittelpunkt steht  durfte nach den Grußworten bei Salatbüffet, Rinderbraten und anschließendem Kaffee und Kuchen gefeiert werden.  Musikalisch begleitete die Feier äußerst passend die Drei Generationen Band. Senior Hans Maybach (80 Jahre) am Saxophon, Teresa Wacht als Sängerin und die Gitarristen Johannes, Sarah, Valentin begeisterten die Zuschauer mit ihren Beiträgen. Das war heute ein richtiger Ehrentag zog Nist nach dieser rundum gelungenen Feier das Fazit.

 


Neuer Vorstand für den FW-Kreisverband Dachau

 

In der am 21.4.2015 im Gasthaus Göttler, Rumeltshausen, stattgefundenen Jahres-hauptversammlung des Kreisverbandes Dachau der Freien Wähler stand als Hauptthema die Wahl einer neuen Vorstandschaft auf der Tagesordnung. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Josef Baumgartner sowie durch Benno Zierer, MdL, und Betreuungsabgeordneter u.a. für den Landkreis Dachau, wurde in  einem kurzen Überblick das vergangene Geschehen beleuchtet.

Als wichtigste Themen im neuen Kreistag nannte der Vorsitzende: Krankenhaus, GFA, Gesamtverkehrskonzept Landkreis, Klimaschutz und  Senioren. Dabei lobte  er die harmonische Zusammenarbeit aller FW-Kreisräte und aktive Mitarbeit in den Fraktionsbesprechungen. Er hoffe dabei auch, dass die bisherige finanzielle Unterstützung durch Spende der Fraktionssitzungsgelder von den Kreisräten beibehalten und damit die durch die Kommunalwahl stark belastete Kreisverbandskasse wieder gestärkt wird.

 

Die Schatzmeisterin Martina Purkhardt stellte die von Helmut Ebert und Peter Gradl geprüften Kassenberichte 2013 und 2014 im Detail vor und erfuhr von der Versammlung einstimmige Entlastung.

 

Die satzungsgemäße Neuwahl des Vorstandes wurde in bewährter Manier von Josef Mittl mit seinen Beisitzern Volker Nist und Wolfgang Hörl vorbereitet und durchgeführt. Nach der Entlastung der bisherigen Vorstandschaft wurden folgende Mitglieder in der geheimen Wahl für den Vorstand bestimmt:

Kreisvorsitzender:                                    Josef Baumgartner (wie bisher) (Schwabhausen)

  1. 1. Stellv. Vorsitzende:                 Michaela Steiner (Karlsfeld)
  2. 2. Stellv. Vorsitzender:               Sprattler (Petershausen)
  3. 3. Stellv. Vorsitzender:               Groß (Bergkirchen)

Schatzmeisterin:                           Martina Purkhardt (wie bisher) (Schwabhausen)

Schriftführer:                                  Günter Kaltner (Dachau)

Folgende weitere Wahlen wurden durchgeführt:

Als Kassenprüfer wurden gewählt: Helmut Ebert und Manfred Pohl (beide Markt Indersdorf).

Als Delegierte stellen sich zur Verfügung: Thomas Hoschka (Vierkirchen), Günter Schickor (Weichs) und Harald Sprattler (Petershausen).

Als Ersatzdelegierte: Martina Purkhardt, Wolfgang Hörl und Josef Baumgartner (alle Schwabhausen)

 

Benno Zierer hat auf die Einrichtung einer Kontaktstelle im Landkreis aufmerksam gemacht, die für ihn wichtige landtagsrelevante Themen aus den Ortsverbänden/ Gemeinden aufbereiten sowie den vor Ort erforderlichen Unterstützungsbedarf durch FW-Landtags- bzw. Bezirksvertreter aufzeigen soll. Die Kontaktstelle ist in der Geschäftsstelle des FW-Kreisverbandes Dachau in Schwabhausen, Münchener Str. 26 eingerichtet und wird von Harald Jörg wahrgenommen.

Besonders hingewiesen wurde vom Vorsitzenden auf den Auftritt von Hubert Aiwanger am 17.5.2015 im Volksfest Indersdorf, Beginn 10:30 Uhr. Weitere Details werden in der Presse bekanntgegeben.


Quelle: Dachauer Nachrichten
Quelle: SZ

19.02.2015

Politischer Aschermittwoch FW-Kreisverband Dachau

Schwabhausen - Der vom Kreisverband Dachau der FREIEN WÄHLER veranstaltete traditionelle „Politische Aschermittwoch“ war sehr gut besucht. Schwabhausens Bürgermeister Josef Baumgartner konnte in seiner Begrüßung neben den Vorstandsmitgliedern und Kreisräten eine Vielzahl von Freien Wählern aus den Ortsverbänden begrüßen, ohne dabei die Referenten, MdL Florian Streibl (parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag und Vorsitzender Bezirk Oberbayern) und Gottfried Obermair (FW-Landtagsfraktion, Referent für Öffentlichkeitsarbeit) zu vergessen. Er ging kurz auf die vergangenen Höhepunkte im Kreisverband ein und beleuchtete die anstehenden Aktivitäten, wie Hauptversammlung mit Neuwahlen, verstärkte Präsenz von MdL Benno Zierer (Betreuungsabgeordneter im Landkreis Dachau) und Volksfestauftritt von Hubert Aiwanger in Indersdorf am 17.Mai 2015.

Michael Reindl, Fraktionssprecher der FREIEN WÄHLER im Kreistag, monierte vehement das Zustandekommen der nicht satzungskonformen konkurrierenden Kreistagliste der FW Dachau und ging dann kurz auf die anstehenden Aktivitäten im Kreistag ein.

In seinem Referat holte MdL Florian Streibl weit aus, um den Anwesenden ein grundlegendes Demokratie- und Werteverständnis deutlich zu machen. Auf dieser Basis spiegelte er dann die Arbeitsweise der FREIEN WÄHLER, insbesondere im Landtag, nicht ohne dabei den politischen Gegner bloßzustellen. Alles in allem eine sachliche und interessante Abhandlung, die allgemein Gefallen fand. Ein für Aschermittwoch übliches „Derblecken“ des politischen Gegners blieb aus.

Auch Gottfried Obermair konnte mit seinem lebhaften Vortrag zur Energieversorgung in Bayern den Finger in viele Wunden der Staatsregierung, die es bis heute versäumt hat, das Thema in einem strategischen Gesamtplan zu fassen, legen. Die mit Hilfe von Experten ausgearbeiteten Untersuchungen aus der vorherigen Legislaturperiode wurden bei den Energiedialogen von Ilse Aigner missachtet. Man erfindet das Rad lieber neu und kommt dabei keinen Schritt voran. Doch jeder Bürger kann zum Thema seinen Beitrag leisten: Obermair rechnete den Anwesenden das Einsparpotential bei LED-Lampeneinsatz vor. Ein Anstoß zum Nachdenken!

Bild von links: Josef Baumgartner (Bürgermeister), Harald Jörg (FW-Ortsvorsitzender), Gottfried Obermair (Öffentlichkeitsreferent Landtagsfraktion), Florian Streibl (MdL), Martina Purkhardt (Kreisrätin) und Michael Reindl (FW-Fraktionssprecher Kreistag)


18.03.2014

Im Kreistag sitzen für Sie ...

aus den Reihen der FREIEN WÄHLER des Kreisverbands Dachau in der Wahlperiode 2014 - 2020:

Michaela Steiner
Josef Baumgartner
Michael Reindl
Peter Gradl
Martina Purkhardt
Franz Eichinger
Georg Osterauer
Hubert Güntner
Johann Groß
Josef Märkl
Die ersten fünf Nachrücker sind:
Hermann Eschenbecher
Elisabeth Glas
Michael Reiter
Hans Lingl
Dr. Bernhard Stöhr

 

Ergebnisse Kreistagswahl

Vorläufige Endergebnisse:

Stimmen Prozent Sitze
1 1.367.249 43,90% 26
2 576.550 18,51% 11
3 506.283 16,26% 10
4 275.673 8,85% 05
5 176.643 5,67% 04
6 53.184 1,71% 01
7 158.761 5,10% 03

Weitere Einzelheiten zu den Ergebnissen der Kreistagswahl können Sie unter folgendem Link verfolgen:

-> aktuelle Wahlergebnisse